Einer von uns

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Niedersachsen

 

 

Wolfgang JÜTTNER

Ministerpräsident für alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen

 

Das wurde nichts. Wolfgang JÜTTNER ist der Kandidat, der für die SPD in Niedersachsen am 27. Januar 2008 das am wenigsten gute Ergebnis bei Wahlen erreichte. Damit wurden alle Befürchtungen seit Oktober 2006 übertroffen.

 

Niedersächsinnen und Niedersachsen wählen 2008 SPD. Was sonst?

 

Garrelt DUIN, 17.10.2006

Brief an alle SPD-Mitglieder in Niedersachsen

 

Wolfgang JÜTTNER, 20.12.2006

Brief an alle SPD-Mitglieder in Niedersachsen

 

Über den Link unter dem Foto zur Website

 

Ich bin in der SPD weil ...

 

 

Der Zeitpunkt war überraschend. Am 14.10.2006 hat der Landesvorstand der SPD in Niedersachsen Wolfgang JÜTTNER einstimmig als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten unseres Landes ausgerufen. Das ist ein Vorschlag für einen Landesparteitag der SPD. Formal korrekt, aber ist das auch gut so?

 

JÜTTNER ist als Ministerpräsident selbstverständlich geeigneter als der Amtsinhaber WULFF. Das wissen nicht nur die Sozen, das weiß jede(r) Demokrat(in) in Niedersachsen. Hat sich doch der Christian W. nicht nur in persönlichen (schlimm genug, aber privat) sondern vor allem in fast allen politischen Fragen als Lügenbaron erwiesen. Und das reicht zur Disqualifikation. Das reicht als Begründung für den Wechsel im Amt. Neben mindestens tausend und einem weiteren Gründen.

 

Fraglich bleibt, ob der Landesvorstand der SPD dem notwendigen Wechsel im Ministerpräsidentenamt und Wolfgang JÜTTNER mit seiner Entscheidung wirklich genützt hat, wenn er unangekündigt einen Kandidaten ausruft. Damit wurde das Recht auf Mitbestimmung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlicht und einfach außer Kraft gesetzt, theoretisch nicht, aber dafür wirkungsvoll ganz praktisch.

 

Dabei hätte Wolfgang JÜTTNER gute Chancen gehabt, bei einer Wahl durch alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Niedersachsen ihr Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zu werden. Und dann, ja dann wäre die Chance größer, dass aus dem Kandidaten der Ministerpräsident in 2008 wird. Wir können doch nicht gleichzeitig Mitglieder für die SPD damit werben, dass sie als Mitglieder der SPD Politik und Personen mitbestimmen können und wichtigste Personalentscheidungen undemokratischer als bei der Papstwahl treffen. Dabei hatte doch Willy BRANDT schon 1969 uns allen versprochen, dass die SPD "mehr Demokratie" wagen würde.

 

Nun kann dieser Fehler noch dadurch verkleinert werden, dass JÜTTNER selbst und der Landesvorstand nicht schon jetzt sich selbst und den guten Genossen als Kandidaten der SPD handeln. Es könnte jetzt in den Wintermonaten 2006/2007 die Reise durch die Ortsvereine und Unterbezirke des Landes Niedersachsen beginnen und nachgeholt werden, um für eine Urwahl aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sich als Person mit einem Programm Vertrauen zu erwerben. Um sich dann - auch als einziger Kandidat - der Wahl durch die berühmte Basis zu stellen. Wer die SPD kennt, weiß, dass dieser Weg wahrscheinlich unbeschritten bleibt. Dabei ginge es dabei nicht nur um die innerparteiliche Demokratie. Das wäre schlicht und einfach die beste Vorbereitung der Mobilisierung der Frauen und Männer der SPD, ohne die ein Wahlerfolg nicht möglich ist und JÜTTNER der alternde Zählkandidat der Demokratie bleibt.

 

Bleibt wohl nur übrig, JÜTTNER trotz dieses Fehlers am Start in der Wahl 2008 Erfolg zu wünschen und aktiv dazu beizutragen. Nicht weil es um JÜTTNER oder die SPD, sondern weil der Wechsel für die Demokratie und die soziale Gerechtigkeit in Niedersachsen notwendig ist.

 

Ulrich WEGENER

 

PS

 

In der CSU bald mehr innerparteiliche Demokratie als in der SPD?

 

 

Seite noch in Arbeit! Bald gibt es hier noch mehr Informationen!

 

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig

 

Vorsitzender Bernd TELM

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erstellt am 16.10.2006

aktualisiert am 05.07.2010